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Na, heute schon die Zähne geputzt? Gemüse gegessen? Bürgerbeteiligt?

Wenn es nach den Machern der Online-Plattform Civocracy geht, sollen wir Letzteres bald mit der gleichen Selbstverständlichkeit bejahen wie die Frage nach der Mundhygiene und der Vitaminzufuhr. Denn so wie ein gesunder Körper darauf angewiesen ist, dass man ihn hegt und pflegt, braucht auch eine gesunde Demokratie etwas mehr Aufmerksamkeit als nur alle paar Jahre zur Wahl.

Das meint zumindest Héloïse Le Masne, die im Berliner Büro von Civocracy arbeitet. 2015 wurde das Start-up in Amsterdam gegründet. Mittlerweile steht die Online-Plattform für Bürgerbeteiligung auch in Deutschland und Frankreich zur Verfügung. Einzelne Städte können sich dort anmelden und beispielsweise das neue Verkehrskonzept für die Innenstadt oder den richtigen Umgang mit Leerständen zur Diskussion stellen. Sie bezahlen Mitgliedsbeiträge gestaffelt nach Einwohnerzahl. Zudem können Bürger Themen vorschlagen, die ihnen unter den Nägeln brennen. Wenn sich ausreichend Andere auch dafür interessieren, wird darüber ebenfalls eine Debatte eröffnet.

Le Masne:

„Die Leute wollen sich beteiligen und mitreden. Aber es fehlt meist ein Weg, gut mit der Verwaltung zu sprechen. Civocracy soll dafür einen Anlaufpunkt schaffen. Außerdem sollen sich die Städte gegenseitig inspirieren und untereinander über Probleme und Lösungen austauschen.“

Letzteres ist das, was Civocracy besonders macht. Denn Bürgerbeteiligung im Internet gibt es in Deutschland längst. Vorreiter war der Landkreis Friesland, der 2012 das Angebot Liquid Friesland startete. Berlin ließ online Debatten über die Umgestaltung der Kreuzberger Bergmannstraße und die Pläne für das Areal zwischen Fernsehturm und Spree führen. Und in Frankfurt sind es die Bürger selbst, die sich mit Frankfurt gestalten ein Portal zur Diskussion über Veränderungen in ihrer Stadt geschaffen haben.

Doch wer sich dort durchklickt, trifft auf verwandte Herausforderungen – fehlende Radwege, steigende Mieten, Integration von Flüchtlingen. Da setzt Civocray an. Denn diese Parallelen nicht nur zu erkennen, sondern ähnliche Probleme auch ähnliche zu lösen, gehe nur auf einer gemeinsamen Plattform, meinen die Macher.

Civocracy.de

Das ist laut Le Masne aber nur ein Grund dafür, die Beteiligung ins Internet zu verlagern:

„Offline (also zu den Infoveranstaltungen und Gesprächsangeboten in Turnhallen und Schul-Aulen, die in Deutschland bisher die Bürgerbeteiligung prägen, Anm. ZO) kommen immer nur die üblichen Verdächtigen. Online erreichen wir auch jüngere und durch die Möglichkeit des Teilens auch noch mehr Menschen. Zudem ist die Beteiligung dort weniger zeitintensiv. Wir wollen, dass Bürgerbeteiligung zur Gewohnheit wird.“

Klingt gut. Doch dafür müssen die Leute auch Zeit und Lust haben, das Angebot anzunehmen. Bei einem Pilotprojekt mit der Stadt Potsdam haben sich online gerade einmal 18 Menschen an der Debatte über das Verkehrskonzept der Stadt beteiligt. Nun ist Civocracy noch in der Startphase. Doch auch das bereits vier Jahre alte Liquid Friesland ist aus diesem Grund in die Kritik geraten.

„Das Experiment LiquidFriesland ist schlichtweg gescheitert, weil es von den Bürgern nicht angenommen, sondern abgelehnt wurde. Von den 82.967 bei Kommunalwahlen 2011 stimmberechtigten Bürgern über 16 Jahre haben sich lediglich 552 Bürger überhaupt registriert. Selbst wenn man nur die ca. 43.000 Wähler der letzten Kommunalwahlen zum Vergleichsmaßstab heranzieht, bleibt diese Zahl verschwindet gering“,

urteilte bereits vor zwei Jahren die Konrad-Adenauer-Stiftung. Aktuell ist das Projekt offline. Im Laufe des Augusts solle es aber in veränderter Form wieder an den Start gehen, erklärt Nicola Karmires, Sprecherin der Gemeinde Friesland. Auch als App soll es dann auf die Telefone und damit noch ein wenig näher an die Bürger heranrücken.

Doch noch ein weiteres Problem stellt sich bei der Beteiligung online: der Umgangston. Schon beim direkten Zusammentreffen in der Aula kommt es zu wüsten Beschimpfungen, wenn einige  Nachbarn für den Neubau und die anderen für den Erhalt der Parkplätze sind. Wie soll das erst im Netz aussehen, dem Heim des Facebook-Hasses und der Kommentar-Trolle?

Doch Héloïse Le Masne hat bislang andere Erfahrungen gemacht:

„Konfrontation ist im Prinzip ja nicht schlecht. Wichtig ist, dass es sachlich bleibt. Und das ist es bei uns bislang. Allerdings versuchen wir auch, Themen zu erkennen und aufzugreifen, bevor es hochkocht.“

Angesichts der geringen Anzahl der Beteiligten ist das jedoch noch keine Entwarnung.

Dennoch ist dem Projekt – und vergleichbaren Vorstößen – viel Glück zu wünschen. Denn gerade vor Ort kann Politik zeigen, dass sie durchaus zuhören und Veränderungen im Sinne der Mehrheit durchsetzen kann. Das Internet macht das auch allen zugänglich, die nicht ganze Abende unter Nachbarn zubringen mögen, die nur eben eine kurze Frage zum Thema stellen wollen (die niemals nur eine, kurz oder zum Thema ist). Voraussetzung ist aber, dass wir alle mitmachen. Und da hapert es gerade noch.

Fotos: jw/Screenshot Civocracy.org

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